Quelqu’un m’a dit (qu’ils l’avaient enfermé)

Nicolas Sarkozy wurde zu drei Jahren Haft verurteilt, zwei Jahre wurden zur Bewährung ausgesetzt, eins kann in Hausarrest abgeleistet werden. Sarkozy wird zur Last gelegt, dass er einen Richter bestochen habe. Sarkozy ist also nach Beurteilung der französischen Strafjustiz korrupt und nunmehr (vorbehaltlich einer gegenläufigen Berufungsentscheidung) ein verurteilter Straftäter.

Warum kommt mir das bloß so komisch vor? Vermutlich deshalb, weil es schlicht ungewöhnlich ist, dass ein europäischer Top-Politiker, insbesondere ein ehemaliger Staatspräsident, wegen Korruption zu einer Haftstrafe verurteilt wird.

Angesichts des Wahnsinns, der vier Jahre das weiße Haus befallen hatte und zahlreicher anderer Regierungschefs, denen nicht gerade ein clean slate attestiert werden kann – ich denke da an Menschen wie Viktor Orbán, Kim Jong-Un oder Nicolás Maduro (u.v.a.) – hat sich zudem der Eindruck verfestigt, Spitzenpolitiker könnten machen was sie wollen, ohne zur Rechenschaft gezogen zu werden.

Dass das ein fatales Signal an die jeweiligen Bewohner der Länder ist, ist kaum zu bestreiten. Weniges wirkt so zersetzend auf eine Gesellschaft, wie die Duldung von Straftaten der herrschenden Klasse. Umso wichtiger ist es, dass Vergehen in Ländern, in denen das Rechtssystem einigermaßen funktioniert, entsprechend geahndet werden. Und dass in Extremfällen internationale Institutionen wie der ICC die nationale Straflosigkeit durchbrechen.

Die Verurteilung Sarkozys ist aber nicht nur ein wichtiger Fingerzeig, betreffend die Wahrnehmung der Unangreifbarkeit von Spitzenpolitikern, sondern auch hinsichtlich der Verfolgung von Korruption. Dass das Thema Korruption in Bezug auf seine Wichtigkeit Weltrang genießen müsste, ist angesichts des weltweiten Ausmaßes und der entstehenden volkswirtschaftlichen Schäden offensichtlich. Diesen Status hat es aber schlicht nicht.

Dass sich daran vielleicht gerade etwas ändern könnte, lässt die alsbald geplante Einführung des Lobbyregisters aber auch die Ermittlungen gegen den Bundestagsabgeordneten Nüßlein erhoffen. Wir brauchen hier schlicht mehr Transparenz: Für die Stärkung des Vertrauens der Bürger in ihre Regierenden, aber auch für die Absicherung unabhängiger Entscheidungsprozesse.

Die Verurteilung von Sarkozy darf dafür gern mahnendes Beispiel sein.